Die US-amerikanische NGO Coalition for a Safer Web verklagte am Sonntag Apple vor dem Bundesgericht und forderte auf, Telegram, eine Chat- und Social-Media-App, aus dem App Store zu entfernen, weil Telegram nach dem Kapitol-Angriff am 6. Januar angeblich nicht gegen gewalttätige, extremistische Kommunikation vorgegangen sein soll.
Die Klage gegen Apple eröffnet die Möglichkeit, auch direkt gegen Telegram vorzugehen, was für US-Gerichte allerdings schwer realisierbar wäre, weil sich der Provider in Übersee befindet. Der von Dubai aus betriebene Telegram-Messenger wurde vom russischen IT-Unternehmer Pawel Durow entwickelt. Die App ist unter den Usern beliebt, die ihre Privatsphäre vor autokratischen Regimen schützen wollen. Durow hat sich wegen Zensur und Verschlüsselung auch mit der russischen Regierung gestritten und durchgesetzt.
Telegram widersetzt sich konsequent den staatlichen Forderungen, sog. rechte Accounts oder Hassgruppen zu blockieren. Derartigen Gesuchen wird nur vereinzelt und eher selten stattgegeben. Nun beklagen sich auch die US-Sicherheitsbeamten, die Migration von Parler zu Telegram habe es ihnen erschwert, Extremisten zu überwachen und sich auf mögliche Angriffe vorzubereiten.
Die Erfolgsaussichten der NGO-Klage sind also ungewiss. Skeptisch äußerte sich dazu inzwischen auch der russische Außenminister Sergej Lawrow:
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