Deutschlands böses Erwachen

Deutschland überwindet endlich die erste Phase des wirtschaftlichen Kummers: die Verleugnung, schreibt Politico.

Nachdem die Deutschen jahrelang die Augen davor verschlossen haben, was der Rest der Welt deutlich sehen konnte, werden sie langsam mit der Realität konfrontiert, dass sie sich in großen Schwierigkeiten befinden, da die vier Reiter der wirtschaftlichen Apokalypse sichtbar werden: ein Exodus der Großindustrie, eine sich rapide verschlechternde demografische Situation, eine bröckelnde Infrastruktur und ein Mangel an Innovationen.

Während die Deutschen in den letzten Jahren vor allem mit der Migration und dem Krieg in der Ukraine beschäftigt waren, ist ihre Wirtschaft still und leise implodiert. Die wirtschaftliche Malaise schürt die Befürchtung, dass das Land weiter in die politischen Extreme abgleiten könnte. Die Koalition von Bundeskanzler Olaf Scholz, die durch verfassungsmäßige Ausgabenbeschränkungen behindert wird, die es der Regierung nahezu unmöglich machen, ehrgeizige Konjunkturmaßnahmen zu ergreifen, wurde von internen Streitigkeiten heimgesucht und scheint keine Ideen mehr zu haben, was zu tun ist.

Während die Deutschen die wirtschaftlichen Probleme schon seit einiger Zeit im Hinterkopf haben, sind sie nach einer Reihe von schlechten Wirtschaftsnachrichten über die in Deutschland ansässigen Werke von Blue-Chip-Unternehmen wie Volkswagen und Intel plötzlich in den Vordergrund gerückt. Bei einer Umfrage des öffentlich-rechtlichen Fernsehens zu den „wichtigsten Problemen“ des Landes setzten die Deutschen die Wirtschaft auf den zweiten Platz hinter die Migration.

Das sind schlechte Nachrichten für Scholz und seine umkämpfte Drei-Parteien-Koalition. Schon vor den jüngsten wirtschaftlichen Problemen hatte er die niedrigsten Zustimmungswerte, die je für einen deutschen Regierungschef verzeichnet wurden. Nur 18 Prozent der Deutschen sind mit der Arbeit von Scholz zufrieden. Zum Vergleich: Der niedrigste Wert, der jemals für Angela Merkel während ihrer 16-jährigen Amtszeit verzeichnet wurde, lag bei 40 Prozent. Gerhard Schröder, ihr Vorgänger, erreichte mit 24 Prozent den Tiefpunkt.

Für Scholz droht an diesem Sonntag eine weitere Demütigung in Form eines möglichen Sieges der Rechtsextremen bei einer Regionalwahl im Osten, dieses Mal in seinem Heimatland Brandenburg. Scholz' Mitte-Links-Partei, die Sozialdemokratische Partei (SPD), regiert in Brandenburg seit der deutschen Wiedervereinigung. Umfragen zeigen jedoch, dass die rechtsextreme Partei Alternative für Deutschland (AfD) dort in Führung liegt. Sollten die Rechtsextremen im Osten erneut gewinnen, wie Anfang des Monats in Thüringen, käme dies einer weiteren Ablehnung von Scholz' Führung gleich und würde die Spekulationen verstärken, dass seine geschwächte Koalition nicht bis zur nächsten Bundestagswahl in einem Jahr Bestand haben wird.

Die jüngsten Wirtschaftsindikatoren sind für Scholz' Chancen sicherlich nicht förderlich. Deutschland ist schon jetzt die schwächste Wirtschaft in der G7.

Der schwindende Zauber des "Made in Germany"

Noch vor 15 Jahren, als ein Großteil des Westens noch unter der Finanzkrise litt, sah es so aus, als ob Deutschland den Code für dauerhaften Wohlstand geknackt hätte. Es schaffte es, die Schwäche in den USA und Europa auszugleichen, indem es seine Exporte nach China steigerte, wo die Nachfrage nach seinen Investitionsgütern stark blieb. Jetzt nicht mehr.

Mit einer industriellen Basis, die auf Technologien aus dem 19. Jahrhundert wie Chemikalien und Maschinen beruht, und einem massiven digitalen Defizit hat Deutschland zunehmend Schwierigkeiten, im Wettbewerb zu bestehen. Das Land, in dem einst einige der weltweit führenden Unternehmen - von BMW bis Adidas - ansässig waren, wird immer mehr zu einem Außenseiter. Von den 100 führenden Unternehmen der Welt ist beispielsweise nur ein einziges deutsches Unternehmen, der Softwareentwickler SAP.

Sehr zum Leidwesen des traditionsreichen deutschen Maschinenbausektors haben die Chinesen aufgeholt und sind immer weniger auf die schwindende Magie des Made in Germany angewiesen. In der Zwischenzeit hat eine tödliche Kombination aus aggressiver US-amerikanischer Industriepolitik und Erfindungsreichtum die Deutschen zunehmend benachteiligt. Tesla, ein Unternehmen, über das deutsche Automanager einst spotteten, ist heute mehr als viermal so viel wert wie die komplette deutsche Automobilindustrie. Hinzu kommt, dass der chinesische Konsum in Schwierigkeiten ist.

Die jüngste Hiobsbotschaft für Deutschland kam am späten Montag mit der Ankündigung des US-Chipgiganten Intel, seine geplante 30-Milliarden-Euro-Expansion in Deutschland auf Eis zu legen. Die Investition, die die Schaffung von 3.000 Arbeitsplätzen vorsah, wäre die größte eines ausländischen Unternehmens in der deutschen Geschichte gewesen. Obwohl Intel sagte, dass sich das Projekt um „ungefähr zwei Jahre“ verzögern würde, gibt es keine Garantie, dass es jemals zustande kommt.

Der Schritt von Intel, der von der Bild-Zeitung als „Chip-Flop“ bezeichnet wurde, folgt auf die Nachricht Anfang des Monats, dass Volkswagen zum ersten Mal in seiner 87-jährigen Geschichte die Schließung von Werken in Deutschland erwägt. Der Autogigant, wie auch der Rest der einst so erfolgreichen deutschen Autoindustrie, investierte nur langsam in Elektrofahrzeuge und hatte Mühe, den Rückstand gegenüber dem US-Rivalen Tesla und dem chinesischen Unternehmen BYD aufzuholen. Jetzt zahlt das Unternehmen die Zeche.

Die Enthüllung des Volkswagen-Managements, dass große Einschnitte wahrscheinlich unvermeidlich sind, rüttelte Deutschland aus seiner kollektiven Erstarrung auf. Obwohl die Wirtschaftsdaten in Deutschland schon seit einiger Zeit suboptimal sind - das Land befindet sich seit 2020 in einer längeren Stagnationsphase -, wurde das Ausmaß der Malaise nicht so deutlich, da die Beschäftigung weiterhin robust war.

Aber das könnte nicht mehr lange der Fall sein. Es sieht so aus, als würden sich die wirtschaftlichen Aussichten nur noch weiter eintrüben. Das renommierte Münchner Ifo-Wirtschaftsinstitut hat es kürzlich so formuliert: „Die deutsche Wirtschaft steckt in der Krise.“

Die Gefahr steigender Arbeitslosigkeit

Neben den tief verwurzelten Herausforderungen, mit denen Deutschland konfrontiert ist, wie z. B. die schnell alternde Gesellschaft und die geringe Produktivität seiner Arbeitskräfte, wurde das Land auch von konjunkturellen Entwicklungen hart getroffen, darunter die Abschwächung in China und ein Rückgang der inländischen Konsumausgaben.

Dennoch ist die Arbeitslosigkeit, ein nachlaufender Wirtschaftsindikator, bis jetzt recht zahm geblieben. Sie lag im August bei 6,1 Prozent, was einem Anstieg von 0,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Das Beschäftigungsklima könnte sich jedoch schnell ändern, wenn Unternehmen wie VW und andere große Industriekonzerne beginnen, ihre Belegschaft zu reduzieren.

Diese Sorgen beschränken sich nicht nur auf die Autoindustrie. Obwohl sich die deutschen Energiepreise nach dem Schock, den der russische Einmarsch in der Ukraine im Jahr 2022 auslöste, der der deutschen Industrie den Zugang zu billigem russischem Gas versperrte, stabilisiert haben, führen die Unternehmen die hohen Energiekosten weiterhin als Wettbewerbsnachteil an, der durch die immer strengeren Umweltnormen für Deutschlands traditionelle Industrien noch verstärkt wird.

In Duisburg, dem Standort der größten Stahlwerke Europas, müssen sich die Beschäftigten auf erhebliche Einschnitte einstellen. ThyssenKrupp, der einstige nationale Stahlchampion, kämpft darum, wettbewerbsfähig zu bleiben, obwohl ihm staatliche Subventionen in Höhe von rund 2 Milliarden Euro versprochen wurden, um die „Transformation“ weg von der CO2-emittierenden Produktion zu erleichtern.  

Ziel der Regierung ist es, Duisburg zu einem Zentrum für „grünen“ Stahl zu machen, indem kohlebefeuerte Stahlöfen durch neue, mit Wasserstoff betriebene Öfen ersetzt werden. Ob das ein realistisches Ziel ist, ist umstritten, denn für die Erzeugung von „grünem Wasserstoff“, also von Wasserstoff aus erneuerbaren Energien, werden große Mengen an Wind und Strom benötigt, was sowohl teuer als auch logistisch schwierig ist.  

Bärbel Bas, die SPD-Bundestagspräsidentin und gebürtige Duisburgerin, besuchte diese Woche ihre Heimatstadt zu einem „Stahlgipfel“, um die Krise der Branche zu diskutieren. Unter Verweis auf die Zehntausende von Arbeitsplätzen, die auf dem Spiel stehen, betonte Bas, dass es eine Zukunft für das Stahlzentrum Duisburg geben müsse.    

„Die heimische Stahlproduktion ist auch für Deutschland wichtig“, fügte sie hinzu. „Deutschland darf sich bei diesem wichtigen Rohstoff nicht von anderen abhängig machen.“

Die Frage ist jedoch, wie die Stahlindustrie angesichts einer zusätzlichen Herausforderung überleben wird: der schwachen Nachfrage. Die deutsche Stahlindustrie beschäftigt rund 80.000 Mitarbeiter, aber die meisten Hersteller haben ihre Produktion angesichts einer zunehmenden Schwemme, ausgelöst durch die Schwäche des deutschen Automobil- und Maschinenbausektors, reduziert. Die Aktien von ThyssenKrupp sind im vergangenen Jahr um fast 60 Prozent gefallen. Im vergangenen Monat traten mehrere Vorstandsmitglieder der Stahltochter von ThyssenKrupp, darunter der ehemalige SPD-Vorsitzende und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, im Zuge eines Streits über die Strategie des Managements für das Unternehmen zurück.

Ärger im sozialdemokratischen Kernland

Noch vor wenigen Monaten sah es so aus, als könne es für die SPD kaum noch schlimmer kommen. Bei der Europawahl im Juni hatte die Partei ihr schlechtestes Ergebnis bei einer nationalen Wahl seit mehr als einem Jahrhundert eingefahren. Bei den Landtagswahlen im Osten Deutschlands Anfang des Monats mussten die Parteien der SPD-geführten Koalition große Verluste hinnehmen.

Jetzt trifft die wirtschaftliche Krise besonders hart das, was von den traditionellen Hochburgen der SPD übrig geblieben ist, vom deutschen Stahlland im Westen bis zum VW-Standort in Niedersachsen.

Das bedeutet, dass die Aufgabe, die deutsche Wirtschaft zu sanieren, wahrscheinlich der Mitte-Rechts-Opposition und Friedrich Merz, dem Vorsitzenden der Christlich-Demokratischen Union (CDU), zufallen wird, die derzeit in den Umfragen weit vor allen anderen Parteien liegt. In dieser Woche kündigte Merz, ein ehemaliger Wirtschaftsanwalt mit engen Beziehungen zur deutschen Wirtschaft, seine Kandidatur als Spitzenkandidat der Konservativen an, was ihn zum wahrscheinlichen nächsten Bundeskanzler macht.

Merz tritt mit dem Ziel an, die gute alte Zeit der deutschen Wirtschaft wiederherzustellen, unter anderem durch die Rettung des Verbrennungsmotors und die Steigerung der Produktivität.

„Wir wollen und müssen ein Industrieland bleiben“, sagte er kürzlich in Berlin.

Doch angesichts der strukturellen Probleme der deutschen Wirtschaft ist es unwahrscheinlich, dass irgendeine Partei in absehbarer Zeit eine industrielle Wende einleiten kann.

Mit anderen Worten: Es ist an der Zeit, dass die Deutschen zur nächsten Stufe des Kummers um ihre einstmals großartige Wirtschaft übergehen: Akzeptanz.